Rede von Bürgermeister Rudolf Biermann

vor dem Rat der Stadt Kreuztal am 6.11.2008

Meine sehr geehrten Damen und Herren, verehrte Gäste,

 

ich habe in meinem beruflichen Leben und insbesondere in den neun Jahren, in denen ich die Funktion des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Kreuztal ausübe, sehr vieles erlebt. Ich muss jedoch an dieser Stelle einräumen bzw. deutlich machen, dass die nun seit nahezu einem Jahr erneut geführte Diskussion über die Namensgebung unseres städtischen Gymnasiums auch für mich eine neue Dimension darstellt. Dies wird nicht zuletzt auch daran deutlich, dass das Besucher- und Medieninteresse an der heutigen Sitzung für Kreuztaler Verhältnisse seinesgleichen sucht.


Kreuztal – so gerne als kleine und beschauliche Stadt im Siegerland bezeichnet – steht durch die Diskussion um die Namensgebung des Friedrich-Flick-Gymnasium nicht nur im Mittelpunkt der regionalen Medien, nein, seit einigen Monaten wird die Diskussion überregional und international beachtet und die Stadt Kreuztal und insbesondere das Gymnasium wird und wurde dabei, um es vorsichtig zu formulieren, negativ in den Fokus der Weltöffentlichkeit gestellt. Stellvertretend für viele Schlagzeilen in der Presse möchte ich gerne einige zitieren:


„Kreuztaler Gymnasium im Fokus der Welt“
„Kehraus in Kreuztal“
„Der alte Mann und die gekaufte Stadt“
„ Der alte Mann und der Abgesang“
„Tag X in Kreuztal“
„Das große Vergessen“
„Flick-Diskussion zieht immer größere Kreise“
„Versöhnen statt Spalten“


Die Schlagzeilen, die Berichte in den Printmedien, aber auch die Beiträge in Radio und Fernsehen sind kaum noch zählbar. Gleiches gilt für die Leserbriefe zur Thematik, die an mich gerichteten Petitionen, die eine Umbenennung des Gymnasiums fordern und vieles mehr.
Nun mag es Menschen geben, die sagen: Das ist doch gar nicht so schlimm, irgendwann wird sich dies schon im Sande verlaufen. Weiter gibt es natürlich Menschen, die fragen, ob die Stadt Kreuztal, der Rat der Stadt Kreuztal und natürlich auch ich als Bürgermeister dieser Stadt, eigentlich nichts Besseres und Wichtigeres zu tun haben, als sich mit dieser Namensdiskussion zu beschäftigen. Diese Fragen kann ich nur damit beantworten: Grundsätzlich ja, und ich betone grundsätzlich, denn wir haben viel zu tun.


Aber: Diese Diskussion, die in ihrer Bedeutung und in ihrer Tragweite für alle Beteiligten eine noch nie dagewesene Aufmerksamkeit hervorgerufen hat, hat Fakten geschaffen, denen ich mich als Bürgermeister, denen sich aber auch der Rat in seiner Gesamtheit stellen muss. Es hat viel Unruhe, Zwietracht und Streit gegeben. Daneben gab und gibt es bis heute viele persönliche und beleidigende Äußerungen und Angriffe.


Diese Diskussion hat neben viel Unverständnis insbesondere jedoch tiefe Wunden und Verletzungen hervorgerufen. Und dies, meine sehr geehrten Damen und Herren, sowohl bei den Befürwortern als auch bei den Gegnern der Namensgebung. Entscheidend hierbei dürfte jedoch sein, was diese hoch emotionale und Gräben aufreißende Diskussion für Auswirkungen auf das Friedrich-Flick-Gymnasium, das Lehrerkollegium und insbesondere auch für die Schülerinnen und Schüler dort hat. Dies ist mit der zentrale Faktor.


Vor einiger Zeit habe ich noch davon gesprochen, dass der Rat sich erst dann mit einer Beschlussfassung über die Namensgebung befassen kann, wenn bekannt ist, ob sich bei einer möglichen Umbenennung möglicherweise finanzielle Konsequenzen für die Stadt ergeben. Eine Antwort auf diese Frage kann ich Ihnen bis heute nicht geben. Dennoch muss dieser quälende und lang anhaltende Prozess beendet werden – hier waren alle Fraktionsvorsitzenden mit mir einer Meinung. Es muss – unabhängig von etwaigen Folgen die z.Zt. jedoch nicht erkennbar sind - eine Entscheidung herbeigeführt werden. Der Rat als zuständiges Organ für die Namensgebung einer Schule hat dafür Sorge zu tragen, dass das Ansehen des Gymnasiums und auch das Ansehen der Stadt Kreuztal keinen weiteren Schaden mehr nimmt. Nur so, meine sehr geehrten Damen und Herren, kann es gelingen, eine Befriedung in der Schule und in der gesamten Stadt wiederherzustellen.


Mit Befriedung meine ich Frieden in seiner Ursprünglichkeit. Frieden ist allgemein definiert als ein heilsamer Zustand der Stille oder Ruhe, als die Abwesenheit von Störung oder Beunruhigung. Frieden ist das Ergebnis der Tugend der Friedfertigkeit und damit verbundener Friedensbemühungen. Frieden ist aber auch der allgemeine Zustand zwischen Menschen, sozialen Gruppen oder Staaten, in dem bestehende Konflikte in rechtlich festgelegten Normen ohne Gewalt ausgetragen werden. Und ich hoffe von Herzen, meine sehr geehrten Damen und Herren, dass wir nach dieser heutigen Ratssitzung wieder mehr Frieden in der Stadt und insbesondere im Umgang miteinander haben werden. Jede Zeit hat ihre eigene Geschichte; lasst doch die Vergangenheit ruhen – das sagen viele Menschen, mit denen ich in den vergangenen Monaten gesprochen und diskutiert habe. Dies kommt auch in vielen Leserbriefen und persönlichen Anschreiben zum Ausdruck. Aber: Die Vergangenheit kann nicht verleugnet werden und sie sollte auch nicht vergessen werden – im positiven wie auch im negativen Sinne. Die Zeit hat uns eingeholt. Auch und insbesondere durch die Initiatoren des Internetauftritts „Flick-ist-kein-Vorbild.de“ ist die Namensgebung unseres Gymnasiums wieder Thema.


Erinnern wir uns: Als das Gymnasium in Kreuztal gegründet wurde und es zur Namensgebung kam, ging es einzig und allein darum, die Bildungsmöglichkeiten für die heimischen Schülerinnen und Schüler durch den Bau und die Etablierung eines Gymnasiums zu verbessern bzw. eine solche Einrichtung überhaupt zu ermöglichen. Die Spende von Friedrich Flick wurde daher nicht nur gerne als Geschenk angenommen, zum Dank widmete man dem Spender den Namen der Schule. Niemand – und auch nicht der Rat in seiner heutigen Zusammensetzung – kann das Handeln der damaligen Personen als verwerflich bezeichnen. Im Gegenteil: Die damaligen Amtsvertreter haben das Beste für Kreuztal gewollt und auch getan. Niemand konnte zu diesem Zeitpunkt auch nur erahnen, dass sich im Laufe der Zeit daraus ein derart hohes Konfliktpotential für Kreuztal ergeben würde.


Erinnern wir uns weiter: In der Ratsdebatte am 05. Mai 1988 wurden deutlich die Verwicklungen des Flick-Imperiums und Friedrich Flicks in die Schandtaten des Nazi-Regimes dargestellt. Der damalige Rat hat sich sehr bemüht, die Thematik komplex anzugehen, d. h., in vielen Gedanken die damalige Geschichte aufzuarbeiten, sich mit der Vergangenheit auseinanderzusetzen. Letztendlich spielte aber auch das Persönliche, der Heimatbezug von Friedrich Flick zu Kreuztal eine besondere Rolle – so wie es heute auch noch der Fall ist. Viele Kreuztaler sind mit ihm aufgewachsen, kannten ihn persönlich oder waren gar mit ihm befreundet. Man bewunderte natürlich auch den sagenhaften wirtschaftlichen Erfolg dieses Mannes. Die Schattenseiten wurden andiskutiert, verglichen mit seiner Spendengroßzügigkeit gegenüber Kreuztal jedoch eher verdrängt.


Bei aller Tiefe und Schwere der damaligen Diskussion: Niemand stellte Flick als Vorbild dar, alle Fraktionen verurteilten unmissverständlich den Nationalsozialismus und zeigten Betroffenheit über dessen Gräueltaten. An dieser Stelle möchte ich gerne zur Verdeutlichung aus dem damaligen Ratsprotokoll zitieren: „Zu denken ist vor allem an die Indienstnahme politischer Macht in allen Phasen seines Lebens, die aktive Unterstützung des NS-Regimes, die Bereicherung an jüdischem Vermögen, die Ausbeutung von Fremdarbeitern und KZ-Häftlingen während des Krieges und die Verweigerung jeder Entschädigung aus der Fülle seines Milliardenvermögens nach dem Kriege“ .Gem. Beschluss nach geheimer Abstimmung im Rat aber veränderte sich an der Namensbenennung nichts. Eigentlich sollte auch die Ratsdebatte von 1988 eine Vergangenheitsbewältigung sein, niemand hat die schreckliche Vergangenheit geleugnet. Auch vor 20 Jahren war es bereits eine bedrückende und belastende Auseinandersetzung, welche bis heute Spuren hinterlassen hat. In diesem Zusammenhang habe ich auch immer wieder davon gehört, dass „der Stachel im Fleisch bleibe“.
Und nun hat der neuerliche Diskussionsstand, der Namensstreit um die Namensgebung bzw. Namensbenennung weitere und zum Teil auch neue Fakten geschaffen, denen wir, gewollt oder ungewollt, Rechnung tragen müssen. Nur so können wir der Gesamtverantwortung für diese Stadt gerecht werden.


Hierzu bedarf es keines Antrages. Wir, der Bürgermeister und jedes Ratsmitglied ist gefordert und aufgefordert, sich dieser Diskussion zu stellen und sich dieser Verantwortung nicht zu entziehen. Jeder von uns ist sich der Bedeutung und Tragweite dieser Namensentscheidung bewusst und dieser Rat wird in Wahrnehmung seiner Verantwortung eine Entscheidung treffen.
Ich respektiere die Gewissensentscheidung eines jeden Einzelnen, denn jeder kann in einer solch schwierigen Frage, in einer Angelegenheit von so weitreichender gesellschaftlicher und gesellschaftspolitischer Bedeutung nur nach seinem eigenen Gewissen entscheiden. Und wenn ich von Entscheidungsnotwendigkeit spreche, möchte ich an dieser Stelle nicht die vielfach ausgetauschten Argumente PRO und KONTRA Namengebung/Namensänderung unseres Gymnasiums wiederholen. Ich sagte es bereits, es hat schon genügend persönliche, beleidigende und beschämende Äußerungen gegeben.


Und somit möchte ich zum Kern meiner Rede kommen:
Die Stadt Kreuztal selbst, viele Vereine, Verbände, Kirchen und Institutionen jedweder Art haben Grund genug, dankbar zu sein gegenüber dem Spender und den durch ihn ermöglichten Wohltaten für die Stadt. Es geht nicht darum, die Wohltaten, das Gute, was er für Kreuztal getan hat, vergessen zu machen. Diesen positiven Teil seiner Lebensleistung wollen wir nicht auslöschen. Jeder Einzelne mag sein Andenken, sein Gedenken an Friedrich Flick in der für ihn geeigneten Art bewahren.


Es gibt kein Leben ohne Erinnerung – im Guten wie im Bösen. Daraus folgt, dass das Gute in dankbarer Erinnerung erhalten bleiben soll und auch muss. Das Böse und weniger Gute darf jedoch auch keine Verdrängung erfahren. Und so geht es auch darum, in einem Abwägungsprozess und in Betrachtung der Gesamtvita von Friedrich Flick, seinem Gesamtwirken, seiner Person bzw. Persönlichkeit, d.h., seiner Gesamtlebensleistung, Rechnung zu tragen.


Reichtum und Erfolg machen noch keinen ehrbaren Menschen aus. Marion Gräfin Dönhoff, die sich in besonderer Weise um die NS-Zeit und die Nachkriegsgeschichte bemüht hat, sagte einmal, dass in der Geschichte nicht der Erfolg entscheidend sei, sondern auch der Geist, aus dem heraus gehandelt wurde. Und es ist belegt, dass Friedrich Flick tief involviert war in eines der traurigsten Kapitel in unserer deutschen Geschichte. Somit ist er mitverantwortlich – er fand kein Wort der Reue oder des Bedauerns und verweigerte jegliche Wiedergutmachung an die Opfer.


Die Aufarbeitung der historischen Fakten, insbesondere die Erkenntnisse der jüngeren Zeit, sind nicht zu leugnen. Wir aber können und dürfen uns nicht zu Richtern über die Schwere der Schuld, die Tiefe der Verstrickungen und über die Angemessenheit der Strafe machen. Darüber können wir als Nichtzeitzeugen nicht befinden, es wäre vermessen – darüber möge allenfalls Gott richten.


Wir nehmen auch großen Abstand von dem mitunter getätigten Vorwurf, mit dieser Namensdiskussion eine erneute Verurteilung vornehmen zu wollen. Die Diskussion hat aber gezeigt, dass wir aufgrund unserer Verantwortung für die Schule und für unsere Stadt auch nicht die Augen davor verschließen dürfen, was geschichtswissenschaftlich belegt ist. Wir sind daher nicht gefordert, ihn als Person zu verurteilen. Aber wir sind gefordert, darüber nachzudenken und letztendlich darüber zu entscheiden, ob Friedrich Flick der richtige Namensgeber für unser Gymnasium ist. Diese Entscheidung kann uns niemand abnehmen.
Außerhalb von Kreuztal – ob nun national oder international – kann niemand nachvollziehen, dass in unserer heutigen Zeit ein städtisches Gymnasium noch nach Friedrich Flick benannt ist. Die Betroffenheit ist groß und in vielerlei Gesprächen habe ich Fassungslosigkeit bis hin zu Verzweiflung darüber zu spüren bekommen. Außenstehenden kann man nicht erklären, dass wir an dem Namen Friedrich Flick, der zwar ein „Sohn und Gönner“ von Kreuztal war und viel Gutes für Kreuztal getan hat, festhalten. Außenstehende und insbesondere noch lebende Opfer und Angehörige aus der Zeit des Nationalsozialismus sehen aus ihrer Sicht einzig und allein nur die Schattenseite in Flicks Biographie und die Schuld, die er in dieser Zeit auf sich geladen hat.
Vor dem Hintergrund all dieser schwierigen Fragen haben wir zu entscheiden, ob es undankbar und unmoralisch ist, wenn wir unter Einbeziehung all dessen, was wir mittlerweile über Friedrich Flick und sein Lebenswerk wissen, an der Meinung festhalten wollen, dass der Name Friedrich-Flick in dankbarer Erinnerung an die damalige Spende auf Dauer erhalten bleiben soll und muss. Oder aber wir entscheiden, dass wir bei aller Dankbarkeit für sein Engagement in Kreuztal dennoch zu der Überzeugung gelangen, dass wir die Namensgebung für eine Schule vor dem Hintergrund der Gesamtbetrachtung seiner Vita für falsch halten.
Dabei gilt es abzuwägen zwischen Dankbarkeit für geleistete Spenden und der Frage, ob es angemessen ist, die Verletzung der Gefühle der Menschen im In- und Ausland in Kauf zu nehmen, die im Dritten Reich im Flick-Konzern gelitten haben, wenn sie erfahren, dass die Stadt Kreuztal aus Dankbarkeit seiner Person gegenüber nach wie vor eine Schule nach ihm benannt hat.


Im Kern, meine sehr geehrten Damen und Herren, geht es um die Frage, ob die Benennung unseres Städtischen Gymnasium unter Abwägung aller persönlichen Gefühle, aber insbesondere auch im Wissen um die historisch belegten Fakten und Hintergründe, gerechtfertigt ist. Entscheidend geht es aber auch um die Frage, wie unser Schulgesetz die Anforderungen an die Namensgebung einer Schule definiert.
„Es fordert die Achtung vor der Würde des Menschen. Die Jugend soll erzogen werden im Geist der Menschlichkeit, der Demokratie und der Freiheit und zur Achtung der Überzeugung des anderen in Liebe zur Völkergemeinschaft und zur Friedensgesinnung. Die Schule soll alles vermeiden, was die Empfindungen anders Denkender verletzen könnte“.
Die Landesregierung hat hierzu mitgeteilt, dass man die Diskussion in Kreuztal mit Respekt und Anerkennung zur Kenntnis nehme. Man werde sich zwar nicht einmischen, lege aber Wert darauf, dass sich die Namensgebung einer Schule an den Inhalten des Schulgesetzes orientiert. Diese Aussage ist in ihrer Interpretation deutlich. Johannes Rau hat einmal gesagt, dass aus der Geschichte Verantwortung folgt. In diesem Zusammenhang hat er weiter gesagt, dass Verantwortung mit der Erziehung in den Schulen beginnt. Dieser Satz hat, wie ich finde, eine besondere Aussagekraft.


Ich möchte noch einmal deutlich machen, meine sehr geehrten Damen und Herren, dass der Rat der Stadt Kreuztal heute einzig und allein darüber zu entscheiden hat, ob der Name Friedrich Flicks auch weiterhin dazu geeignet ist, als Vorbild für die Namensgebung des Gymnasiums zu dienen. Nur darüber haben wir zu befinden. Nicht mehr, aber eben auch nicht weniger. Es geht um die Zukunftsentscheidung darüber, ob wir die Namensgebung in Kenntnis des heutigen Wissens in Einklang mit dem Erziehungsgedanken unser Schulgesetzgebung sehen. Es geht auch und nicht zuletzt darum, ob wir die Namensgebung weiter vor der Weltöffentlichkeit rechtfertigen wollen und können.
Das Friedrich-Flick-Gymnasium ist ein weltoffenes Gymnasium mit vielen Schülerinnen und Schülern verschiedener Nationen. Das Gymnasium genießt einen hervorragenden pädagogischen Ruf. All dies ist im Laufe der letzten Monate nicht nur in den Hintergrund getreten; all dies wurde förmlich überschattet. Die Namensgebung hat sich als große Belastung ergeben und wurde nicht umsonst auch von der Schulkonferenz des Gymnasiums als „Bürde“ umschrieben. Insofern ist es angemessen, einen Namen zu tragen, der nicht mit der unrühmlichen NS-Zeit belastet ist.


Die Schulkonferenz hat aber nicht über die Namensgebung zu befinden, dies obliegt dem Rat, die Schulkonferenz ist lediglich zu beteiligen. Aus der Schulkonferenz liegt mir ein Beschluss vor, indem erklärt wird, dass die Schule im Falle einer Umbenennung dafür votiert, der Schule den Namen „Städtisches Gymnasium Kreuztal“ zu geben.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, verehrte Gäste, es gäbe sicherlich noch vieles zu erwähnen, vieles müsste noch näher ausgeführt und erläutert werden um allen vielschichtigen Aspekten und Facetten der Thematik gerecht werden zu können. Dies ist in einer Grundsatzrede jedoch gar nicht möglich.
Die seit Jahrzehnten schwelende und nun seit Monaten auf intensivste Weise geführte Diskussion um die Namensgebung war für alle Beteiligten schmerzhaft und quälend. Die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt sind in dieser Frage zerrissen. Das ist auch schwer für mich persönlich und hat viel Kraft gekostet.
Als Bürgermeister dieser Stadt bin ich in erster Linie dazu verpflichtet, stets zum Wohle der Stadt zu handeln. Ich habe gemeinsam mit dem Rat der Stadt Kreuztal den Auftrag, nicht nur den Ruf der Schule, sondern auch den nationalen und internationalen Ruf der Stadt, der unter dieser permanenten und teils beschämenden Diskussion gelitten hat, wieder herzustellen. Und dies in Kenntnis bzw. unter Berücksichtigung der Geschehnisse in unserer Geschichte. Die Auseinandersetzung darüber sind wir nachfolgenden Generationen schuldig, denn wir stehen nicht nur in der Verantwortung für unsere Vergangenheit, nein, wir stehen auch und insbesondere in der Verantwortung für unsere Zukunft.


Im Hinblick auf die Zukunft möchte ich mit einem Zitat von Bundeskanzlerin Merkel aus ihrer Rede vor der Knesset enden: Dort hat sie u.a. gesagt: „Meine Damen und Herren, ich bin zutiefst davon überzeugt: Nur wenn sich Deutschland zu seiner immerwährenden Verantwortung für die moralische Katastrophe in der deutschen Geschichte bekennt, können wir die Zukunft menschlich gestalten. Oder anders gesagt: Menschlichkeit erwächst aus der Verantwortung für die Vergangenheit.“ Und ich frage: Wer ist unsere Zukunft? Es sind unsere Kinder und Jugendlichen auf den Schulen, die echte Vorbilder brauchen.

 

WDR-Bericht im Anschluss an die Umbenennung des Flick-Gymnasiums:

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